Handicap International e.V. Crossroads hat ein neues Rechtsgutachten zum Asylverfahren und Schutzentscheidungen im Einklang mit der Behindertenrechtskonvention der UN (UN-BRK) erstellt.
Ziel des vorliegenden Gutachtens ist es, Behörden, Anwaltschaft, Richterschaft und Beratungsstellen Grundlagenwissen zu vermitteln, damit sie die Bedarfe und Lebensrealitäten von Menschen mit Behinderungen im Asylverfahren angemessen erfassen können. Maßgeblich ist dabei, dass Asylverfahren gemäß der UN-BRK barrierefrei, diskriminierungssensibel und rechtebasiert zu konzipieren und durchzuführen sind. Das gilt sowohl für die Verfahrensgarantien als auch für die materielle Prüfung des Flüchtlingsschutzes, des subsidiären Schutzes und von Abschiebungsverboten.
Zugleich versteht sich das Gutachten als Beitrag zu einer bislang nur punktuell bearbeiteten Leerstelle in der asylrechtlichen Praxis und Literatur: Es fehlt weitgehend an einer systematischen Aufarbeitung der Frage, wie die UN-BRK in jedem Stadium des Asylverfahrens zu berücksichtigen ist.
Neben der rechtlichen und konzeptionellen Einordnung enthält das Gutachten Hinweise aus der Beratungs- und anwaltlichen Praxis sowie ausgewählte Informationen zu Herkunftsländern.